Kontrolle und Recht

Wie Demokratien Geheimdienste rechtlich und politisch kontrollieren - parlamentarisch, gerichtlich, exekutiv.

01 · Empfohlene Einstiege

Aus dem Dossier

PKGr, G10-Kommission und Untersuchungsausschüsse.

Das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit.

02 · 8 Einträge

Bundesverfassungsgericht und Fachgerichte als Kontrollinstanz.

Demokratische Begründung und historische Lehren.

Gesetzliche Befugnisse von BND, BfV und MAD.

Geheimdienstkontrolle in unterschiedlichen Demokratien.

Datenschutz als Grenze nachrichtendienstlicher Befugnisse.

Wichtige Kritikpunkte an Aufgaben, Methoden und Kontrolle.

Skandale, Übergriffe und systemische Schwächen.

Aktuelle Debatten zur Reform der Geheimdienstkontrolle.

03 · Querverweise